In der letzten Sitzung des Jahres hat der Ortsvereinsvorstand der SPD-Frohnhausen am Sonntag, den 8. Dezember 2013 über den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag diskutiert und den derzeit laufenden SPD-Mitgliederentscheid bewertet.

Einer intensiven Debatte folgte der einstimmige Beschluss der Mitglieder des Vorstandes, der Vereinbarung mit der CDU/CSU zuzustimmen. Gemessen an den vom Parteikonvent vor Beginn der Koalitionsverhandlungen formulierten Kernforderungen der SPD, trägt das Vertragswerk eine klare sozialdemokratische Handschrift. Zahlreiche Positionen, für die die Partei im Bundestagswahlkampf geworben und gekämpft hat, finden sich im Koalitionsvertrag wieder.

Einhellig begrüßt wurde zudem das von der Partei initiierte Mitgliedervotum, das erst­mals in der 150-jährigen Geschichte der SPD eine direkte Beteiligung aller Parteimitglieder an einer solch weitreichenden Entscheidung sicherstellt. Damit setzt die SPD wie schon beim Regierungsprogramm, das zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern geschrieben wurde, erneut Maßstäbe, an denen sich auch andere Parteien zukünftig messen dürfen.

In diesem Sinne empfiehlt der Vorstand der SPD-Frohnhausen allen Parteimitgliedern die Zustimmung zum Koalitionsvertrag. In erster Linie gehe es allerdings darum, dass sich möglichst viele Mitglieder überhaupt beteiligen, um ihrer persönlichen Meinung eine Stimme zu verleihen.

Dass viele Mitglieder der Essener SPD die Ergebnisse des Koalitionsvertrages positiv bewerten, wusste auch die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz, MdB zu berichten. Im Rahmen der sechs sehr gut besuchten Veranstaltungen ihrer „Themen­woche“ zum SPD-Mitgliederentscheid konnten die Genossinnen und Genossen direkt mit mehreren Mitgliedern der SPD-Verhandlungsgruppen über den ausgehandelten Vertrag zu diskutieren.